Freiburg (fbt). Mit Überraschung reagierte die Deutsche Bahn (DB) auf die Nachricht, dass sie vom Regierungspräsidium Freiburg (RP) die Genehmigungsunterlagen für einen Abschnitt der Rheintalbahn zurück bekommen hat.  In der vorliegenden Form seien sie „nicht genehmigungsfähig“. Ein DB-Sprecher betonte auf Anfrage des Privatbahn-Magazins, dass die Abwägung seit 2002 laufe, es habe regelmäßige Gespräche mit der Stadt Offenburg und dem RP gegeben. Außerdem habe die DB deutlich gemacht, dass Alternativen zur Trasse untersucht würden (beispielsweise ein Tunnel oder Streckenführung an der Autobahn). Bis Ende des Monats will die DB die RP-Unterlagen prüfen.

Konkret handelt es sich um den Planfeststellungsabschnitt 7.1 (Offenburg-Hohberg). Die ausführliche Fassung der Information aus der Freiburger Behörde umfasst gut neun DIN-A4-Seiten. Das RP Freiburg fasst vier Punkte zusammen:

–          die vorgelegte Planung kollidiert mit geltendem Recht und ist deshalb nicht genehmigungsfähig,

–          die Unterlagen sind laut RP unvollständig, teilweise fehlerhaft und gewichteten Belange in einer Art, wie sie gesetzlichen Vorgaben nicht entsprechen,

–          es bestehen Zweifel, ob Nachbesserungen an den Unterlagen der beantragten Variante überhaupt zur „Planfeststellungsfähigkeit“ verhelfen können und

–          die Planfeststellung wird deshalb voraussichtlich zu dem Ergebnis führen, dass der Ausgleich zwischen öffentlichen und privaten Belangen „nicht in einer Weise wahrgenommen werden kann, die der Gewichtung der einzelnen belange gerecht wird“.

Die Folgen: Das Anhörungsverfahren wird vorerst nicht weiter geführt, der Erörterungstermin „findet bis auf Weiteres nicht statt“.

Im Kern geht es darum, dass die Rheintalbahn um zwei Gleise erweitert werden soll. Ziel ist nicht nur, für die Neue Alpentransversale (NEAT) in der Schweiz den entsprechenden Zulauf zu schaffen, sondern auch den Verkehr auf der Rheintalbahn so zu entzerren, dass der Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Raum Freiburg einfacher wird. Allerdings wird das Vorhaben in der Region auch ausgesprochen kontrovers diskutiert. 

 Weitere Detail gibt`s im Netz unter:

http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1289729/index.html