Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV (BAG-SPNV) begrüßt die im Koalitionsvertag von CDU, CSU und SPD genannten Maßnahmen zur Stärkung der Schiene. „Die genannten Maßnahmen sind ein Schritt in die richtige Richtung“, so Dr. Thomas Geyer, Präsident der BAG-SPNV. „Vor allem den Vorsatz, auf Bundesebene einen hochrangigen Beauftragten für den Schienenverkehr einzusetzen, bedeutet für die Schiene eine Stärkung, die in unser aller Sinne ist.“

Die BAG-SPNV findet positiv, dass Anreize für ein nutzerfreundliches Baustellenmanagement im Schienennetz geschaffen werden sollen, die von den Branchenverbänden vorgebrachten Forderungen nach Senkung der Trassenpreise Eingang gefunden haben, die Umsetzung des Deutschland-Takts vorangetrieben wird und Innovationen gefördert werden.

 

 

Die CDU schreibt sich zugute, dass im Verkehrsbereich sehr gute Ergebnisse erzielt wurden. Als großen Erfolg aus den Sondierungen hebt sie hervor, dass die Rekordmittel aus dem Investitionshochlauf im Verkehr verstetigen werden konnten. Weitere positive Ergebnisse sieht die Partei darin, dass es Verbesserungen im Bereich emissionsarmer Mobilität geben wird, um Fahrverbote zu verhindern. Die Elektrifizierung der Schiene soll vorangetrieben, der Lärmschutz weiter verbessert werden Lärmschutz. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Erprobung und Weiterentwicklung des autonomen Fahrens auf allen Verkehrsträgern sollen geschaffen werden.

Der Verband der Güterwagenhalter in Deutschland (VPI) sieht den Koalitionsvertrag in puncto Schienengüterverkehr auf dem richtigen Gleis. VPI-Vorsitzenden Malte Lawrenz: „Ausbau des 740 m Netz, Deutschlandtakt mit Güterverkehrstrassen und Förderung der Forschung und Innovation im Eisenbahnwesen – der Koalitionsvertrag habe viel Gutes zu bieten, um das Potenzial des Schienengüterverkehrs künftig besser zu nutzen. Aus Sicht der Wagenhalter besonders wichtig: das Bekenntnis zur Förderung von Automatisierung, Digitalisierung und Forschung.

Es wird jetzt darauf ankommen, dass die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ziele nach Regierungsbildung zügig angegangen werden. Konkret heißt dies: den Masterplan Schienengüterverkehr mit dem nächsten Haushalt durchfinanzieren.“

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