Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am 6. Juli 2016 in Berlin das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ gestartet. Ziel der Expertenrunde ist es, auszuloten, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte verkürzt werden können.

 

Grafik: BMVI.

Grafik: BMVI.

 

Alexander Dobrindt:

Mit meinem Investitionshochlauf haben wir mehr Geld für die Modernisierung unserer Infrastruktur als je zuvor – bis 2018 plus 40 Prozent, und das dauerhaft. Das Geld steht bereit. Damit gebaut werden kann, müssen die Länder zügig für Planung und Genehmigung sorgen. Wir loten jetzt gemeinsam aus, wie die Planungsprozesse beschleunigt werden können.

Das Innovationsforum soll ein Think Tank sein, mit dem die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland beschleunigt werden soll. Teilnehmer sind Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Ziel ist es, bis zum Frühjahr 2017 Empfehlungen vorzulegen, vor allem zu folgenden Themen:

  • Optimierung von Verwaltungsabläufen, z. B. Bündelung behördlicher Kompetenzen, bessere behördliche Zusammenarbeit, Abschaffung von Doppelprüfungen, Digitalisierung der Verfahren.
  • Optimierung naturschutzrechtlicher Prüfungen, z. B. stärkere Standardisierung, Vereinheitlichung von Mess- und Kartierungsmethoden.

Das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ knüpft damit direkt an die Tätigkeit der „Reformkommission Großprojekte“ an. Die von ihr erarbeiteten Vorschläge für termin-und kostengerechtes Planen und Bauen von Großprojekten (z. B. durch Building Information Modeling; BIM) werden bereits umgesetzt.