Der Verband mofair e. V. kritisiert in deutlichen Worten den Kompromiss des EU-Verkehrsministerrates zum gemeinsamen Eisenbahnbinnenmarkt. Dieser genüge den Anforderungen eines fairen Wettbewerbs und eines diskriminierungsfreien Zugangs zum europäischen Eisenbahnmarkt „in keiner Weise“, heißt es in einer Erklärung. Bereits das EU-Parlament hatte den ausgewogenen Kompromissvorstellungen seines Verkehrsausschusses auf Intervention der Staatsbahnen eine klare Absage erteilt.

„Wer den Beschluss der Minister liest, kann nur zu dem Ergebnis kommen, dass die Staatsbahnen den Ministern die Feder geführt haben“, sagte Hans Leister, Präsident von mofair, des Verbandes der Wettbewerbsbahnen im Personenverkehr in Deutschland. „Von einem gemeinsamen Eisenbahnbinnenmarkt mit fairem Wettbewerb zwischen Staatsbahnen und Newcomern kann keine Rede sein. Damit verzichten die Minister auf Verbesserungen des Eisenbahnverkehrs im Sinne der Umwelt und der Fahrgäste, “ betonte mofair-Vizepräsident Wolfgang Meyer.

Welche Erfolge der Wettbewerb zeigt, lässt sich trotz aller noch vorhandenen Mängel in Deutschland erkennen. Obwohl die staatliche Unterstützung seit 1996 um nur 13 Prozent gestiegen ist, konnte die Fahrleistung im SPNV um 38 Prozent ausgeweitet werden. Insgesamt dürfte die Wettbewerbsdividende bei rund einer Milliarde Euro liegen. Sie wurde nicht durch Sozialdumping sondern durch Fahrgastzuwächse, Abbau nicht benötigter Strukturen und bessere Betriebskonzepte der Wettbewerbsbahnen und in Folge auch der Deutschen Bahn erwirtschaftet.

(mofair e. V.)